Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version 1.0, 22.09.2017
1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hiltex AG (der Lieferant) sind anwendbar für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Hiltex AG an den Kunden, die unter Inanspruchnahme dieses Online-Shops zustande kommen. Mit Aufgabe seiner Bestellung akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verzichtet auf die Geltendmachung eigener allgemeiner Geschäftsbedingungen.
2. Datenschutz, Zugangsberechtigungen, Daten und Sicherheit im Internet
Personenbezogene Daten von Kunden werden unter strikter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes bearbeitet. Alle Daten werden absolut vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht. Die Daten werden ausschliesslich zur Erfüllung des Vertragverhältnisses, zur Bearbeitung der vom Kunden gewünschten Informationen, sowie zu Statistikzwecken verwendet.
Zugang und Kommunikation erfolgen verschlüsselt. Der Kunde nimmt trotzdem zur Kenntnis, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nie umfassend gewährleistet werden kann und Dritte unter Umständen trotz branchenüblicher Sicherheitsvorkehrungen eventuell auf den Datenverkehr oder den Web-Server und damit auf die vom Kunden gesendeten Daten zugreifen können.
3. Online-Shop-Angebot, Offerten, Bestellungen, Vertragsabschluss
Die Angebote im Online-Shop stellen Einladungen zur Offertstellung dar. Bestellungen des Kunden und die Bestätigung des Lieferanten, dass er diese Bestellungen erhalten hat, binden den Lieferanten nicht. Der Lieferant behält sich vor, Bestellungen grundlos abzulehnen. Ein Vertrag zwischen Lieferant und Kunde kommt erst mit der Abgabe der schriftlichen Bestätigung des Lieferanten, dass er die Bestellung annehme (Auftragsbestätigung) oder mangels Auftragsbestätigung mit der Erfüllung der Bestellung zustande. Die Lieferungen und Leistungen des Lieferanten sind in der Auftragsbestätigung abschliessend definiert. Darin nicht erwähnte Leistungen müssen zusätzlich vereinbart und entschädigt werden.
Ausstattungen, technische Daten, Dimensionen und Gewicht der bestellten Produkte können geringe Abweichungen erfahren. Derartige Abweichungen gelten als vertragskonform, soweit sie nicht wesentliche Eigenschaften der Produkte beeinträchtigen. Abbildungen entsprechen nicht in jedem Fall und in allen Belangen den angebotenen Produkten.
4. Fristen
Die vom Lieferanten einzuhaltenden Fristen verlängern sich angemessen, wenn
a) dem Lieferanten Angaben des Kunden, die der Lieferant zur Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder der Kunde diese Angaben nachträglich abändert; oder
b) unvorhergesehene Hindernisse auftreten, die der Lieferant trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann. Solche Hindernisse sind z. B. erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Lieferung von Material oder Erbringung von Dienstleistungen durch Dritte, behördliche Restriktionen, Naturkatastrophen und andere Fälle höherer Gewalt; oder
c) der Kunde oder Dritte mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten oder mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten im Rückstand sind, so insbesondere, wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht einhält. Die Nichteinhaltung von Fristen durch den Lieferanten berechtigt den Kunden einzig zum Vertragsrücktritt nach unbenutztem Ablauf einer angemessenen Nachfrist. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
5. Bezahlung
Die Warenübernahme erfolgt gegen Barzahlung oder Vorauskasse.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung Eigentum des Lieferanten.
7. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken und sind inklusive Mehrwertsteuer. Zahlungen sind am Domizil des Lieferanten ohne jeden Abzug von Skonto oder Rabatten irgendwelcher Art zu leisten.
8. Prüfung von Waren und Dienstleistungen, Mängelrüge
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Bei Leistungen des Lieferanten beginnt die Gewährleisungsfrist mit Abschluss der Leistungen. Weisen die Waren oder Leistungen des Lieferanten Mängel auf und werden diese vom Kunden rechtzeitig gerügt, hat der Lieferant die Wahl, die Mängel zu beseitigen oder dem Kunden den auf die mangelhaften Waren/Leistungen entfallenden Teil des Rechnungsbetrages zurückzuerstatten. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Mängelrügen irgendwelcher Art können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware / Abschluss der Leistungen in schriftlicher Form erfolgen.
9. Ausschluss weiterer Haftungen des Lieferanten
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Ferner ist jede Haftung des Lieferanten und seines Online-Shop-Providers ausgeschlossen für Inhalt, Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität des Online-Shop-Angebotes, für im Online-Shop enthaltene Links, für Datenverlust, für direkt oder indirekt durch den Online-Shop, seine Verwendung, Nichtverfügbarkeit oder seine eventuellen Mängel verursachte Schäden. Der vorliegende Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit des Lieferanten, jedoch gilt er auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen. Im übrigen gilt der vorliegende Haftungsausschluss nicht, soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.
10. Änderungen
Änderungen, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Vereinbarung.
11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien ist nach Wahl des Lieferanten der Sitz des Lieferanten, der Sitz des Kunden oder jeder andere gesetzliche Gerichtsstand.